Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Karl-georg KAempf - Webdesign & SEO für Produkte der Werbeportale
www.oohlala.de , www.escort-oohlala.de, www.erotische-massage-oohlala.de
(Stand Januar 2012)
01. Vertragsabschluss
a) Der Vertrag zwischen Oohlala Deutschland GmbH, nachfolgend „Anbieter“ genannt, und dem Abonnementskunden, nachfolgend „Kunde“ genannt, über eine Annonce gemäß der jeweils gültigen Preisliste kommt durch elektronische Übermittlung des von dem Kunden ausgefüllten Formulars zur Bestellung einer Annonce, nach Anklicken des Feldes „Einverständnis mit den AGB des Anbieters“, und Annahme des Auftrags seitens des Anbieters durch elektronische Übermittlung der ersten Rechnung zustande. Kommt der Vertrag auf andere Weise zustande, gelten im Übrigen gleichwohl diese AGB.
b) Der vereinbarte Annoncenpreis ist ab dem vereinbarten Laufzeitbeginn fällig.
c) Die Übermittlung der für die Annonce notwendigen Kundendaten (Photos und Texte) an den Anbieter erfolgt auf Gefahr des Kunden. Der Annoncenpreis ist auch bei verspäteter Übermittlung dieser Daten ab dem vereinbarten Laufzeitbeginn zu zahlen, wenn nicht der Anbieter die Verspätung zu vertreten hat.
d) Alle Angebote sind unverbindlich und freibleibend, bis sie gemäß 01. angenommen sind.
02. Pflichten der Beteiligten
a) Der Anbieter benötigt die vom Kunden zur Verfügung zu stellenden Daten (Photos und Texte) spätestens am vorherigen Arbeitstag (Montag bis Freitag) der Veröffentlichung bis 12.00 h in der vereinbarten Datenqualität, wie sie sich aus dem Bestellschein und der Auftragsbestätigung ergibt. Rechtszeitig eingegangene Daten werden vom Anbieter am darauffolgenden Arbeitstag bis spätestens 18.00 h veröffentlicht. Spätestens bis zu diesem Zeitpunkt informiert der Anbieter den Kunden über Beanstandungen, sofern die eingereichten Daten des Kunden nicht der vereinbarten Datenqualität entsprechen.
b) Alle Zeitangaben beziehen sich auf die gesetzliche Zeit in Deutschland.
c) Der Anbieter hat seine vertraglichen Pflichten erst nach Zahlung des vereinbarten Annoncenpreises zu erbringen. Vorkasse ist wegen des durch den Anbieter gewählten Geschäftsmodells unabdingbare Geschäftsgrundlage. Verspätungen bei der Annoncenveröffentlichung, die auf Zahlungsverzug des Kunden mit seiner Vorschussleistung zurückzuführen sind, berechtigen nicht zu einer Minderung des vereinbarten Annoncenpreises. Sofern der vereinbarte Annoncenpreis vor Beginn der vereinbarten Laufzeit bei dem Anbieter eingeht, ist der Anbieter verpflichtet, unter den sonstigen vereinbarten Bedingungen die Annonce sofort freizuschalten. Für die Zeit bis zum vereinbarten Laufzeitbeginn schuldet der Kunde dem Anbieter kein zusätzliches Entgelt.
e) Der Kunde stellt den Anbieter von allen Verbindlichkeiten frei, die Dritte gegen den Anbieter wegen des Inhalts der durch den Kunden zur Verfügung gestellten Daten erheben.
03. Inhalte des Onlineangebotes
a) Für Vollständigkeit, Aktualität oder Qualität der bereitgestellten Kundendaten trägt alleine der Kunde die Verantwortung.
b) Der Anbieter übernimmt grundsätzlich keinerlei Haftung für Schäden materieller, immaterieller oder ideeller Art, die durch Nutzung oder Nichtnutzung bzw. durch Nutzung oder Nichtnutzung fehlerhafter oder unvollständiger oder fehlerhafter Daten, sofern kein grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten des Anbieters vorliegt, verursacht worden sind.
c) Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten (Links), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Anbieters liegen, kann eine Haftungsverpflichtung nach § 7 TMG ausschließlich in dem Fall entstehen, in dem der Anbieter von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
d) Der Anbieter erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat der Anbieter keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verknüpften /gelinkten Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Der Anbieter behält sich ausdrücklich vor, das gesamte Onlineangebot oder Teile dessen ohne besondere Vorankündigung zu verändern und zu ergänzen.
04. Urheberrecht
a) Der Anbieter ist bemüht, in allen Publikationen die Urheberrechte an den verwendeten Grafiken, Photos, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte bzw. bearbeitete Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
b) Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützte Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.
c) Das Copyright für veröffentlichte, vom Anbieter selbst erstellte oder bearbeitete Objekte liegt allein beim Anbieter der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Photos, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet. Dies gilt insbesondere für die Photos, die nach Einlieferung durch den Kunden vom Anbieter für die Verwendung in der Annonce bearbeitet worden sind.
d) Der Kunde stellt den Anbieter von allen Verbindlichkeiten frei, die dadurch entstehen, dass der Kunde Daten einliefert, die dem Urheberrecht Dritter unterliegen.
05. Datenschutz
a) Sofern innerhalb des Onlineangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail Adressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis.
b) Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet.
c) Der Anbieter respektiert die Privatsphäre, deshalb werden Daten nur für interne Zwecke genutzt und keinerlei Daten an Dritte weitergegeben.
06. Haftungsausschluss
Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt entstehen. Ebenso ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Im Gegenzug erhält der Kunde für den Fall, dass wegen höherer Gewalt oder leichter Fahrlässigkeit die Leistungen des Anbieters (Online-Zeit der Annonce) nicht oder nicht vollständig erbracht werden, das Recht auf zeitliche Verlängerung der Annonce für einen der Ausfallzeit entsprechenden Zeitraum ohne zusätzliche Kosten.
07. Rechtswirksamkeit
Falls eine Vertragsbestimmung zwischen den Parteien unwirksam sein sollte, hat dies keinen Einfluss auf die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen. Der Vertrag wird dann ohne Beachtung der unwirksamen Vertragsbestimmungen durchgeführt.
08. Gerichtsstand
a) Der Gerichtsstand ist Berlin / Deutschland.
b) Es ist deutsches Recht vereinbart.